20.12.2015

Die Haushaltsrede von Karen Haltaufderheide

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Damen und Herren von Rat und Verwaltung,

Die Ereignisse dieses Jahres waren außergewöhnlich. Und da die Weltpolitik auch die Verhältnisse bei uns in Wetter verändert hat, sei es ausnahmsweise gestattet, etwas weiter auszuholen.

2015 sind rund 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, 2016 wird diese Marke noch deutlich überschritten werden. Die meisten dieser Menschen fliehen vor gewaltsamen Konflikten und Verfolgung. An der Entstehung von Flucht-Ursachen sind wir mit unserer exportorientierten Wirtschaft, mit Waffenexporten und Austeritätspolitik nicht unschuldig. Daher muss ganz klar sein: Wenn wir wollen, dass weniger Menschen zu uns fliehen, müssen wir in Deutschland unsere Politik darauf ausrichten, Fluchtursachen zu bekämpfen statt Zäune und noch größere Lager jenseits unserer Grenzen zu errichten.

In Wetter sind in diesem Jahr ungefähr 400 Menschen angekommen, die sich gezwungen sahen, ihre Heimat und zum Teil auch ihre Familien oder was noch davon übrig war zu verlassen. Das sind etwa 1,5% auf unsere Bevölkerung. Das klingt nicht sehr viel und ist trotzdem eine Riesen-Aufgabe. Ich möchte daher diese Gelegenheit nutzen, um allen, die sich darum bemühen, die geflüchteten Menschen hier bei uns in Wetter gut aufzunehmen, unseren allerherzlichsten Dank auszusprechen. Dieser Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung – allen voran Frau Wiese – aber auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die spenden, die helfen und die Kontakte anbieten.

Aber wir müssen auch feststellen, dass die Herausforderung eher noch wächst. Denn einerseits haben wir gerade erst damit begonnen, die Menschen, die in diesem und auch im letzten Jahr zu uns gekommen sind zu integrieren. Bei dieser Aufgabe liegt noch ein langer Weg vor uns. Andererseits werden auch im nächsten Jahr, vielleicht auch in vielen nächsten Jahren, täglich und wöchentlich neue Menschen kommen, die vor Krieg, Verfolgung, Hunger und Folgen des Klimawandels geflohen sind. Daran werden auch die zweifelhaften Versuche, dem Individualrecht auf Asyl eine zahlenmäßige Obergrenze zu verpassen, wenig ändern. Wir brauchen den gemeinsamen Willen und viele Helferinnen und Helfer, um das Beste aus der Situation zu machen. Und wir brauchen die nötige Ausstattung.

Daher ist es gut, dass Land und Bund uns stärker als früher finanziell bei der Versorgung von Flüchtlingen unterstützen. Wir als Stadt Wetter müssen trotzdem auch eine hohe finanzielle Belastung tragen. Wir sind besonders froh, dass die Verwaltung deutlich mehr zusätzliches Personal für die Betreuung von Flüchtlingen einstellen will, als im Haushaltsentwurf vorgesehen. Wir glauben, nein, wir sind sicher, dass das Geld an dieser Stelle gut investiert ist. Für die Flüchtlinge, aber auch für das zukünftige, friedliche Zusammenleben hier bei uns in Wetter.

Es wird weiterhin nötig sein, dass die Städte und der Kreis in Bezug auf Flüchtlinge eng zusammenarbeiten und sich gegenseitig unterstützen. Es ist daher richtig, dass das Thema Unterbringung und Integration von Flüchtlingen die erste gemeinsame Aufgabe für den Solidarpakt Ennepe-Ruhr wird, so wie es beim ersten Treffen des Kommunalforums deutlich wurde.

Das Land hat den raschen Abbau von Notunterkünften angekündigt. Das bedeutet aber für die Kommunen, dass noch schneller sehr viele Menschen dauerhaft untergebracht werden müssen. Es ist absehbar, dass freie Wohnungen zur Neige gehen werden. Wir werden mehr in die weitere Entwicklung von guter, möglichst dezentraler, dauerhafter Unterbringung investieren müssen. Ob wir neu bauen müssen oder nicht, ob die Umwidmung und der Umbau von Gebäuden notwendig sind oder ob wir gar Massenunterkünfte bauen müssen, all das muss genau geprüft werden. Der Kämmerer des Kreises ging jüngst davon aus, dass im EN-Kreis auch ohne spezielle Baumaßnahmen genügend Wohnraum verfügbar gemacht werden kann. Andere befürchten gar die Dauer-Unterbringung in Turnhallen. Wir können diese Frage zur Zeit nicht beantworten. Aber im Notfall muss alles andere vorbehaltlos und vielleicht auch kreativ geprüft werden - vor einer Belegung von Turnhallen.

Wichtig ist aber auch, dass es uns unter all diesen Umständen gelingen muss, aus der Arbeit im Ausnahmemodus, die wirklich niemand auf die Dauer durchhält, wieder in geordnete Bahnen zu kommen und die Arbeitsbelastung für alle, die für Flüchtlinge und mit ihnen arbeiten, wieder auf ein zumutbares Maß zurück zu fahren.

 

Auch wenn das Thema Flüchtlinge augenblicklich alles andere in den Schatten stellt: Wir müssen uns auch um das ganz normale Leben bei uns in Wetter kümmern. Lenken wir also unseren Blick darauf, wie sich dies im Haushalt 2016 abbildet.

Aber hoppla, auch unter dieser Lupe zeigen sich die Beratungen zum Haushalt 2016 nicht unbedingt als normal. Die Verabschiedung des Haushaltes musste verschoben werden, weil kurzfristig der Stadtbetrieb seine Investitionspläne überarbeitet hat. Der städtische Anteil an den zu erwartenden Kosten wurde dadurch zu hoch, um einen Haushaltsausgleich in 2022 sicher zu stellen.

Dieser Vorgang zeigt vor allem eines: Unser Haushaltssicherungskonzept und damit der Haushaltsausgleich 2022 gleicht einem Kartenhaus, das beim kleinsten Windstoß zusammen zu fallen droht. Diesmal hatte der Kämmerer noch ein As im Ärmel: Wenn die Baumaßnahmen des Stadtbetriebes mehr kosten, muss der Stadtbetrieb eben mehr von seinem Gewinn an die Stadt abführen. Ich möchte mich hier nicht zum Verhältnis von Stadtbetrieb und Stadt zueinander äußern. Das muss der Bürgermeister klären. Für uns macht dieser Vorgang klar: Wir müssen wachsam mit Ausgaben umgehen und Haushaltsdisziplin wahren. Weder weitere Einsparungen, noch weitere Steuererhöhungen sind bis 2022 grundsätzlich tabu, auch wenn uns das nicht gefällt.

Bei den Haushaltsberatungen 2015, die kaum mehr als ein halbes Jahr zurückliegen, haben wir gemeinsam in interfraktioneller Runde sozusagen jede Zahl und jede Anmerkung im Haushalt gedreht und gewendet. Das war ein guter Prozess, der uns an vielen Stellen mehr Verständnis für die Haushaltsansätze gebracht hat. Leider haben allerdings diese Runden durch zeitliche Verschiebungen ungewollt die öffentlichen Beratungen in den Ausschüssen stark beeinträchtigt bis verhindert. Dadurch sind sie in den Ruf exklusiver Kungelrunden gekommen. Das sollte sich nicht wiederholen.

Die Haupterkenntis aus den intensiven Beratungen war allerdings, dass es kaum Kürzungspotentiale gab und gibt, ohne die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Das war und ist nicht gewollt. Wir haben daher zu Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer Zuflucht genommen, um einen Haushaltausgleich darstellen zu können.

Diese Situation gilt auch für das Jahr 2016. Die für 2016 vorgesehene weitere Erhöhung der Grundsteuer ist bereits mit dem Haushaltssicherungskonzept 2015 angelegt worden.

Einige Notwendigkeiten und Akzentsetzungen ergeben sich aus unserer Sicht dennoch über die Planungen von 2015 hinaus.

Weitgehende Einigkeit herrscht fraktionsübergreifend, dass im Bildungsbereich investiert werden muss. Wir werden uns hier nicht an dem Streit zwischen SPD und CDU beteiligen, wer der bessere Bildungsunterstützer ist oder wer zuerst nach mehr Geld gerufen hat. Uns kommt es darauf an, dass die Ausgaben mit Konzept vorgenommen werden, sowohl an den weiterführenden Schulen, als auch an den Grundschulen. Wir brauchen Antworten auf offene Fragen, z.B. wie viele naturwissenschaftliche Räume am Gymnasium hergerichtet werden müssen und ob durch die abgestimmte Durchführung der Arbeiten an der Vernetzung, an den naturwissenschaftlichen Räumen und vielleicht noch anderen notwendigen Aufgaben Geld gespart werden kann.

Auch im Grundschulbereich gibt es Klärungsbedarf vor der Entscheidung zu Investitionen, bis hin zu der grundsätzlichen Frage, in welchen Schulgebäuden dauerhaft Unterricht stattfinden wird.

Zu diesem Klärungsbedarf gehört für uns auch die Frage, wie der Zugang zur Grundschule Volmarstein barrierefrei hergestellt werden kann. Wir haben aus eben dem Grund, dass klare Konzepte vorliegen müssen, unseren Antrag auf Einbau eines Aufzuges nach der Zusage zu einem Prüfauftrag zurückgezogen. Das heißt allerdings nicht, dass wir von der Forderung eines barrierefreien Zugangs für diese Grundschule abweichen. Es kann nicht sein, dass dieser Hauptstandort der Verbundschule für Kinder mit Behinderung, Mütter mit Kinderwagen und gehbehinderte Großeltern nicht zugänglich ist. Es ist auch alles andere als inklusiv, wenn der Austausch mit der benachbarten Oberlinschule nur in einer Richtung funktioniert.

Ein zweiter Schwerpunkt unserer Zukunftsplanung für Wetter liegt zeitgleich mit der Weltklimakonferenz in Paris auf Aktivitäten zum Klimaschutz.

In einem Zeitungskommentar wurde kürzlich geäußert, das ursprüngliche Motto „Global denken – lokal handeln“ sei in der Praxis verkommen zu „Global lächeln – lokal schwächeln“.

Wir wollen und werden in Wetter nicht schwächeln beim Klimaschutz, auch wenn dazu immer noch Ratsmitglieder überstimmt werden müssen, die den Klimawandel für eine Erfindung der Grünen halten.

Wetter zukunftsfähig zu machen erfordert dabei oft mehr Engagement und Idealismus als zusätzliches Geld. Das kommt unserer Haushaltslage dann auch entgegen. Daher möchten wir die Verwaltung dazu ermuntern -  über das hinaus, was sie ohnehin für den Klimaschutz schon tut. Wir wollen langfristig, dass Politik und Verwaltung bei allen Vorgängen prüfen, ob es ökologisch sinnvollere Varianten der Beschaffung oder des Projektes gibt. Wir wollen, dass die Stadt Wetter den Bürger*innen ein Vorbild an ökologischem und klimaschonendem Handeln bietet. Dank der unermüdlichen Bemühungen der Lokalen Agenda und des Unterausschusses Klima kommen wir auf diesem Weg ja auch stetig voran.

Daher befürworten wir eine möglichst energiesparende Heizzentrale für das Hauptschulgelände. Wir möchten, dass die Stadt sich am Carsharing beteiligt und klimafreundliche Fahrzeuge anschafft. Wir wollen endlich weiterkommen auf dem Weg, Wetter fahrradfreundlicher zu machen, für die Naherholung, aber vor allem auch für Alltagsradfahrer*innen. Deshalb möchten wir auch hier – wieder einmal -, dass ein Konzept dazu erstellt wird.

Und schließlich brauchen wir endlich Fortschritte bei fairer und ökologischer Beschaffung. Hier ergibt sich eine Brücke zu dem später noch folgenden Tagesordnungspunkt zu einem Vergabearbeitskreis. Ein Arbeitskreis berät unverbindlich, in der Regel nichtöffentlich und im kleinen Kreis. Wir halten es für wesentlich sinnvoller, die vom Bürgermeister in Aussicht gestellten Investitionslisten in den Fachausschüssen und mit den jeweils Sachkundigen zu beraten. Im Übrigen erscheint der Vorschlag in der Praxis fragwürdig, wenn wir uns den Sitzungskalender ansehen: Der Arbeitskreis müsste zeitgleich mit den Fachausschüssen nach den Sommerferien tagen. Das macht keinen Sinn. Wir möchten daher vorschlagen, dieses Thema nicht heute zu entscheiden, sondern noch einmal gemeinsam mit allen Fraktionen über den besten Weg zu beraten.

Zurück zum Haushalt. Die Diskussion um den Stadtsaal ist neu entflammt. Wir haben dazu heute auch einen Punkt auf der Tagesordnung. Befremdlich war für uns, dass die SPD eine öffentliche Fraktionssitzung als Quasi-Bürgerbeteiligung anbot, während die übrigen Fraktionen sich an die Bitte des Bürgermeisters gehalten haben, das Thema zunächst noch vertraulich zu behandeln.

Die heutige Vorlage zur Anfrage der Ruhrkirche behandelt das Thema unter verschiedenen Aspekten. Die eigentlich wichtigste Frage ist weder gestellt noch beantwortet. Brauchen wir in Wetter, brauchen die Vereine in Wetter den Stadtsaal oder nicht?

Wir haben diese Frage bereits im Zusammenhang mit dem Neubau der Mensa der Sekundarschule aufgeworfen. Wir haben damals eine Analyse gefordert, welche Veranstaltungen in Wetter stattfinden, welche Ausstattung und welche Raumgrößen dafür erforderlich sind und welche Veranstaltungsräume es in Wetter überhaupt gibt. Nur auf dieser Grundlage könnten wir eine fundierte Entscheidung treffen.

Leider wurde eine solche Analyse mit Mehrheit abgelehnt. Sie fehlt uns bis heute.

Das Angebot der Ruhrkirche ist allerdings in keinem Falle anzunehmen:

Wenn wir zu dem Ergebnis kämen, dass unsere Vereine den Stadtsaal brauchen, wäre ihnen mit diesem Angebot nicht gedient. Es gibt klare Einschränkungen der Nutzbarkeit an den Wochenenden. Einige Veranstaltungen sind von vornherein unerwünscht, zum Leidwesen der Feuerwehr auch die Oldie-Night. Weder zu den Mietpreisen noch zu der Frage, wer den Stadtsaal weiter nutzen könnte und ob überhaupt dauerhaft eine Vermietung an Vereine zugesichert werden kann, gibt es klare Aussagen der Ruhrkirche.

Im anderen Fall, wenn es auch möglich wäre, die bisherigen Veranstaltungen in anderen Räumen zu organisieren, gäbe es keinen Grund, den Stadtsaal zu einem symbolischen Preis von einem Euro abzugeben. Wir werden also die Anfrage der Ruhrkirche ablehnen.

Die Diskussion macht deutlich, dass sich eine entscheidende Frage aus den Haushaltsberatungen 2015 jedes Jahr aufs Neue stellt: Bleiben wir bei den liebgewordenen Leistungsangeboten für die Bürger*innen, auch um den Preis von Steuererhöhungen, oder müssen wir doch von der einen oder anderen Einrichtung Abschied nehmen? Im Haushalt 2016 ist dazu keine Veränderung vorgesehen, aber die Frage bleibt.

Ganz sicher muss diese Frage mit den Bürger*innen in aller Offenheit diskutiert werden. Auf der einen Seite steht der Wunsch, aber auch ein gewisses Anspruchsdenken: Die Stadt hat dafür zu sorgen, dass wir Stadtsaal, Freibad, Sportplätze und Bücherei haben. Auf der anderen Seite steht die Frage der Finanzierbarkeit: Wenn die Stadt die durchaus nachvollziehbaren Wünsche der Bürger*innen finanzieren soll, braucht sie mehr Einnahmen. Sind die Bürger*innen auch bereit, für Stadtsaal, Freibad, Sportplätze und Bücherei weitere Erhöhungen der Grundsteuer hinzunehmen? Ist das aus politischer Sicht überhaupt zumutbar? Diese Fragen werden wir in Wetter in den nächsten Jahren wohl noch eingehender als bisher diskutieren müssen. Und ich höre auch schon Stimmen, dass die Bürger*innen dann mehr bezahlen müssen, weil die Flüchtlinge so viel kosten. Darauf sei schon jetzt geantwortet: Nein, das Problem der Unterfinanzierung hatten wir schon vorher.

 

Meine Damen und Herren,

Selten in den vergangenen Jahren waren die Zeiten so bewegt. Niemand weiß sicher, wie sich die Flüchtlingszahlen weiter entwickeln. Werden noch mehr Menschen zu uns kommen? Bleiben die Flüchtlinge, die uns zugewiesen wurden, hier in Wetter oder ziehen sie so bald wie möglich zu Verwandten oder in Großstädte?

All dies ist ungewiss. Unter diesen Umständen einen Haushalt aufzustellen und einen ohnehin schon hauchdünnen Haushaltsausgleich für 2022 darzustellen ist gewagt. Ich glaube, niemand könnte hier und heute die Hand dafür ins Feuer legen, dass das funktioniert. Ich erinnere an das Kartenhaus.

Einerseits: Ja, es gibt bessere Wirtschaftsdaten und steigende Steuereinnahmen. Auf der anderen Seite stehen die Probleme unserer dauerhaften kommunalen Unterfinanzierung und alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit zu uns kommenden Flüchtlingsströmen.

Nach langer Abwägung sind wir davon überzeugt, dass die gegenwärtige Situation unser Zusammenhalten und unsere Solidarität erfordert. Wir können es uns gerade jetzt nicht erlauben, uns gegenseitig Steine in den Weg zu legen. Man stelle sich nur vor, der Haushalt fände hier und heute keine Zustimmung. Eine längere vorläufige Haushaltsführung mit all ihren Einschränkungen wäre die Folge. Es kämen trotzdem weiter jeden Tag und jede Woche Flüchtlinge bei uns an. Unsere Schulen müssten trotzdem renoviert und die Spielplätze überarbeitet werden.

Also stimmen wir dem Haushalt zu, aus Notwendigkeit und Pflichtgefühl. Aus dem Schneider sind wir damit nicht. Die Diskussion, wie die knappen Haushaltsmittel in den nächsten Jahren bestmöglich eingesetzt werden, geht gleich morgen wieder los.

 



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