19.01.2016

SPD stellt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Demografie in Frage

Unsere Sprecherin Karen Haltaufderheide meint dazu:
Natürlich ist es richtig, dass die Politik stärker nach den Bedürfnissen und Wünschen der Bürger*innen fragt. Dies umso mehr, als das Zusammenleben durch bekannte demografische Entwicklungen und durch die Zuwanderung von Flüchtlingen derzeit einem großen Wandel unterliegt. Deshalb ist einer der Arbeitsschritte unserer überparteilichen Lenkungsgruppe Demografie die Durchführung von Stadtteilkonferenzen. Die erste Konferenz ist für April geplant. 

Diese Arbeit, die Bürger*innen jeglicher politischer Haltung einbeziehen will, ist nun durch den Alleingang der SPD gefährdet. Nicht genug damit, dass sie den Start ihrer Quartiers-Runden unmittelbar vor die erste Stadtteilkonferenz setzt. Der provozierende Titel „Wir machen das besser“ wertet jeglichen gemeinsamen Versuch ab, die Bedürfnisse der Bürger*innen zu erkunden und umzusetzen. Wenn zudem Bürgermeister Hasenberg erklärt, die Verwaltung könne eine solche aufsuchende Stadtteilarbeit nicht leisten, da seien die Parteien gefragt, entzieht er der Arbeit von Verwaltungsmitarbeiter*innen und Vertreter*innen aller Parteien – auch der SPD -  in der Lenkungsgruppe Demografie seine Unterstützung. Denn gemäß Beschluss des Rates ist genau dies, die Durchführung von Stadtteilkonferenzen, ein Auftrag der Gruppe. Aber wenn die SPD schon vorher loszieht und mit deutlicher finanzieller Unterstützung winkt, ist der gemeinsame Ansatz dahin. Bleibt die Frage offen, wessen Interesse sie im Auge hat.

Nur am Rande sei bemerkt, dass auch die erste angekündigte Aktion der SPD ein Treppenwitz ist: Gegen heftigen Widerstand der GRÜNEN wurde vor allem mit den Stimmen der SPD ein absolutes Grillverbot auf öffentlichen Flächen in Wetter erlassen. Und nun will ausgerechnet die SPD den Grillplatz am Ruhrradweg herrichten? Und wenn die liebe Sonne lacht…

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URL:http://gruene-wetter.de/archiv/2016/expand/733166/nc/1/dn/1/