Demokraten gegen Rassismus und gegen die AfD

Nun will sich die AfD in Wetter breit machen. Eine Versammlung war geplant, eine Weihnachtsfeier der Afd ist für Wetter angekündigt. Gegen den sogenannten Bürgerstammtisch, hat sich in Wetter so massiver Widerstand formiert, dass er abgesagt werden musste. Das zeigt: Widerstand wirkt. Wir brauchen hier keine AfD, wir haben hier keinen Platz für Rechtsextremismus.

Viele Menschen haben zur Zeit Zukunftsangst. Bei der Bewältigung der vielfältigen Krisen läuft so manches nicht rund. Das kann nur heißen: Wir Demokrat:innen müssen gemeinsam eine bessere Politik machen. Wir müssen uns streiten um den richtigen Weg. Aber wir dürfen niemals den Demokratiefeinden das Feld überlassen.

Die AfD ist rassistisch, Menschenwürde interessiert sie höchstens für ihre eigenen Leute. Sie ist antisemitisch, verharmlost den Holocaust und nutzt Nazi-Codes. Sie ist frauenfeindlich, durchsetzt mit Männern, zu deren Vorstellungen von Politik die Androhung sexueller Gewalt gegen Frauen gehört. Sie ist unsozial, spielt Gruppen gegeneinander aus und hetzt gegen Migrant:innen. Sie hat keine sozialen Antworten, schon gar nicht auf Krieg, Armut und Klimakatastrophen. Und wir erleben gerade, dass sie ohne zu zögern die Versprechen bricht, mit denen sie Protestwähler geködert hat. Da wird kostenlose Kita versprochen – kurz nach der Wahl werden die Gebühren sogar erhöht.

Diese Nazipartei hat in Wetter nicht zu suchen. Mit den Worten unseres Ministerpräsidenten gesprochen: Eine der prägenden Figuren der AfD ist Björn Höcke, den darf man einen Faschisten nennen, den darf man einen Nazi nennen. Wenn die prägende Figur einer Partei Nazi ist, dann ist das eine Nazipartei.

Deshalb müssen wir gemeinsam Aufklärung betreiben, damit niemand auf rechte Parolen hereinfällt.Wir müssen Schutz bieten für diejenigen, die von Rechten als Gruppe oder als Person angegriffen werden. Wir müssen uns um unsere Demokratie und um unsere Stadt kümmern. Das geht nur gemeinsam.



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